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| Kommunalabgaben |
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Einrichtung Härtefallfonds für rückwirkend erhobene Straßenausbaubeiträge
Zum 01.01.2019 wurden die Straßenausbaubeiträge durch den Thüringer Landtag abgeschafft. Für eine Übergangszeit von vier Jahren (2015 - 2018), in denen noch Bescheide ausgestellt werden konnten, wurde parallel die Errichtung eines Härtefallfonds von der Landesregierung beauftragt, jedoch bisher immer noch nicht umgesetzt. Wir fordern eine abschließende rechtliche Umsetzung des Härtefallfonds durch das zuständige Thüringer Ministerium für Inneres und Kommunales. Mitzeichnung unter: https://petitionen.thueringer-landtag.de/petitions/2300 |
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| Straßenausbaubeiträge in Pößneck: Außer Spesen nichts gewesen. Die Pößnecker Stadträte sollten in ihrer Sitzung am Donnerstagabend die Aussetzung der Erhebung von Straßenausbaubeiträgen beschließen. Nach einiger Diskussion kam es anders. OTZ Pößneck - 23.05.2015 |
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Bürgerallianz will Kommunalabgaben für Grundstücksbesitzer endlich kippen Im 20. Jahr ihres Bestehens glaubt die Bürgerallianz gegen Kommunalabgaben, die teuren Beiträge für Abwasseranlagen und Straßenausbau endlich abschaffen zu können. OTZ 29.03.2015 |
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| Bis zum 05.05.2014 die Petition Säumnisgebühren aus den Kommunalgesetzen Mitzeichnen! Bei 1500 Mitzeichner bis Ende April 2014, wird das Anliegen in einer öffentlichen Anhörung behandelt werden. Daher die Bitte viele Interessierte und Betroffene zur Mitzeichnung einladen. Hinweis das Mitzeichnen nur Online geht. Per Post übersandte Unterschriften werden nicht mitgezählt, sondern würden als Sammelpetition betrachtet. |
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| Antrag auf Bürgerbegehren
für wiederkehrende Straßenausbaubeiträge
Beantragt 14.01.2013 |
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| Pößnecker Stadtrat beschließt einmalige Ausbaubeiträge OTZ 20.10.2012 |
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| Straßenausbaubeitrags-Patt im Stadtrat Pößneck Constanze Truschzinski (SIP) erinnerte, dass die Kommunen auf Beiträge verzichten könnten, wenn deren Erhebung unwirtschaftlich sei. OTZ 25.05.2012 |
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| Offener Brief der Bürgerallianz Thüringen gegen überhöhte Kommunalabgaben e. V. - Frank Kuschel ist Garant für Wahrung demokratischer Rechte von Bürgerinitiativen | ||||||||||||||||||||||||
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| Dem nichtöffentlichen Haupt- und Finanzausschuss wird Straßenausbaubeitragssatzung mit einmaligen Beiträgen vorgelegt. | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ berichtet 17.04.2011
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| BI Schwarzburg weiterer Protest nötig!! „Im Kampf gegen überhöhte und unsoziale Kommunalabgaben im Abwasser und Straßenausbau ist die Aktivität und kontinuierliche Arbeit notwendig und unverzichtbar.“ so der Vorsitzende Dieter Burkhardt auf der Jahresmitgliederversammlung der BI Schwarzburg im Schwarzatal am 21.03.2011 im Schwarzburger Hotel „Wildpark“. Die geplante (am 24.03.2011 beschlossene) Änderung des Thüringer Kommunalabgabengesetzes (ThürKA) werden auch in Zukunft weder bei abwassertechnischen Investitionen noch bei den Straßenausbaubeiträgen für mehr Gerechtigkeit und sozialen Frieden in Thüringen sorgen. |
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Presseinformation 22.03.2011
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| SIP fordert Haushaltsperre über 250 TEuro für Straßenausbaubeiträge im Pößnecker Haushalt - PM zum Antrag | ||||||||||||||||||||||||
| Antrag auf Hauhaltssperre über 250 TEuro für Straßenausbaubeiträg | ||||||||||||||||||||||||
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08.02.2011
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| Pößneck rechnet 2011 mit Straßenausbaubeiträgen neue Satzung erst mit Entscheidung in Erfurt |
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OTZ 17.12.2010
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| Über Straßensatzung in Lausnitz verwundert -Truschzinski: Gemeinden fügen sich Diktat | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ 13.10.2010
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| Saalburg-Ebersdorf: Verwunderung über neu beschlossene Satzungen - Die jüngst in Saalburg-Ebersdorf beschlossene Satzung zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen sowie die jetzt vorgenommene Erhöhung der Nutzungsentgelte für die kommunalen Kindergärten stoßen auf heftige Kritik. | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ 12.10.2010
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| Vorauseilender Gehorsam - Kommunalaufsicht SOK nötigt die Gemeinden Satzungen zu erlassen | ||||||||||||||||||||||||
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Leserbrief 11.10.2010
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| Ohne wenn und aber - Gemeinderat setzt Höhe der Straßeanuasbaubeiträge fest - Kein Lausnitz 21 | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ 07.10.2010
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| Lausnitz/Neustadt: Bürgerinitiative gegen Sandtransporte durch Ort | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ 28.09.2010
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| Lausnitzer wollen nicht für Straße zahlen Einwohner fordern mit Unterschriftensammlung Kostenbeteiligung der Sandgrubenfirma |
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OTZ 09.09.2010
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| Bürgerallinaz will vor dem Landtag demonstrieren Straßenausbaubeiträge bleiben Zankapfel |
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OTZ 06.07.2010
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Eckpunkte nicht akzeptabel
Presseinformation der Bürgerallinaz Thüringen e.V. |
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02.07.2010
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aus dem Innenministerium 30.06.2010
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OTZ 30.06.2010
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| Anhörung zur Weiterentwicklung der Straßenausbaubeiträge in Weimar Vertreter von Kommunen fordern Selbstbestimmung ob und in welcher Höhe sie Beiträge zum kommunalen Straßenausbau erheben und Vertreter von Bürgerinitiativen fordern die Abschaffung dieser willkürlichen und unsozialen Abgabe. |
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PM 03.05.2010
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| Gleichheit für alle bei kommunalen Abgaben | ||||||||||||||||||||||||
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31.03.2010
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| PM der SIP zur Stellungnahme zum Straßenausbaubeitragsrecht in Thüringen | ||||||||||||||||||||||||
| Stellungnahme der SIP zum Straßenausbaubeitragsrecht in Thüringen | ||||||||||||||||||||||||
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30.03.2010
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Wer
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| Sechs Dörfer nicht im Konzept - 26 Mio Euro will der Zweckverband für Abwasservorhaben investieren | ||||||||||||||||||||||||
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OTZ 26.04.2010
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kämpft
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| Fachtagung der Bürgerallianz Thüringen e.V. zum Thema "Zukunft der Straßenausbaubeiträge in Thüringen" |
kann
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kann
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verlieren,
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| Bürger bezahlen privat für die Straßenbeleuchtung den Kommunen geht das Geld aus - Lichtenbrunn |
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| OTZ 17.03.2010 | ||||||||||||||||||||||||
| Kommunen in Not - Demo vorm Landtag am 28.01.2010 |
Wer
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nicht
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kämpft,
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hat
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| schon | ||||||||||||||||||||||||
| Abwassergrundgebühren steigen ab 2010 Fahrbahnfräse geht an Abwasserleitung kaputt |
verloren. | |||||||||||||||||||||||
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OTZ 12.11.2009
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B.Brecht
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| Möge | ||||||||||||||||||||||||
SIP unterstützt Autokorso der Bürgerallianz Thüringen e.V. |
nie | |||||||||||||||||||||||
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PM 03.08.2009
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euer | |||||||||||||||||||||||
| Reichtum | ||||||||||||||||||||||||
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ausgehen, | |||||||||||||||||||||||
| Wie weiter mit den Straßenausbaubeiträgen in Pößneck Veranstaltung der SIP am 13.07.2009 um 18:00 Uhr im Ratskeller |
damit | |||||||||||||||||||||||
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06.07.2009
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man | |||||||||||||||||||||||
| Bürger wollen Uhlandweg nicht saniert haben | euch | |||||||||||||||||||||||
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20.05.2009
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eurer | |||||||||||||||||||||||
| Entartung | ||||||||||||||||||||||||
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überführen | |||||||||||||||||||||||
| kann | ||||||||||||||||||||||||
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Heraklit
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| Kleindienst setzt auf Althaus Schlagabtausch über Straßenausbaubeiträge Im Pößnecker Stadtrat |
Die
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OTZ 28.11.2008
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Wahrheit
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| Beitragsmoratorium für Straßenausbaubeiträge in Pößneck |
beugt
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PM 24.11.2008
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sich
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| Antrag Beitragsmoratorium |
keiner
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zur Stadtratsitzung 27.11.2008
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Gesellschaft,
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| Kleindienst will Amtshaftung prüfen lassen Straßenausbaubeitragserhebung ausgesetzt |
sei
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OTZ_24.11.2008
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sie
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| Straßenausbausatzung von Pößneck ist ungültig Urteil vom Verwaltungsgericht |
antik
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OTZ_20.11.2008
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oder
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Gesellschaft
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sich
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| Einwohner von Reurieth wehren sich - keine Straßenausbaubeitragsatzung in Reurieth gefordert |
der
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| 19.06.2008 |
Wahrheit
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beugen
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| Zukunftsfähige Kommunalabgaben Offener Brief an den Landesvorsitzenden Knut Korschewsky / Antrag zum Entwurf Rahmen-Kommunalwahlprogramm 2009 |
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15.06.2008
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oder
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untergehen
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Unbekannt
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| Niederschlagsgebühr konnte gesenkt werden 31.05.2008 |
Seinen
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Unverstand
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zu
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verbergen
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Wer ohne Vergangenheit ist, werfe den ersten Stein - Leserbrief 09.05.2008
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besser.
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Heraklit
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Feuer
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verbrennt
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Feuer
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wäscht
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das
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Wasser
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nicht,
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Auge
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| Unterstützung der BI Zeulenroda bei ihren öffentlichen Protest Bürgerallianz bereitet eine Fachtagung vor |
sieht
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01.Oktober OTZ Zeulenroda
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das
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Auge
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| Für die Abschaffung von Zwangsbeiträgen für leitungsgebundene Einrichtungen bei Abwasser und Straßenausbau Gedanken zu den Thesen Kommunalabgaben Kuschel Harzer |
nicht.
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September 2007
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aus Afrika
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Die
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| Regenwasserabgabe ist kein Mittel zum Umweltschutz |
unsichtbare
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ist
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als
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| Fachtagung "Gebühren- und Beitragsentwicklung in Thüringen" der Bürgerallianz Thüringen e.V. gegen zu hohe Kommunalabgaben 04.Mai 2007 in Arnstadt Stadthalle |
die
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04.05.2007
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Sichtbare
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Heraklit
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| Offener Brief an den Landesvorsitzenden Knut Korschewsky Linkspartei.PDS angepasst im System oder kontinuierlicher Mitstreiter für Veränderung und Fortschritt? -- Befürwortung der Abschaffung von Beiträgen für wasserwirtschaftliche Investitionen und den kommunalen Straßenausbau |
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06.11.2006
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| Bürgerallianz Thüringen e.V. | ||||||||||||||||||||||||